Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1. Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung hinsichtlich der Webapplikation „WeindatenbankAPP" zwischen der MAG. ROBERT ZEHETLEITNER, Saikogasse 5a, 1220 Wien (Österreich), nachfolgend WeindatenbankAPP genannt und dem Vertragspartner gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Dienstleistungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Etwaige, diesen AGB widersprechende Vertragsbedingungen des Vertragspartners, sind unwirksam. WeindatenbankAPP behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Vorabinformation zu ändern.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der MAG. ROBERT ZEHETLEITNER für die Nutzung der Webapplikation “WeindatenbankAPP“
Letzte Änderung: 04.03.2023
§ 2. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die Webapplikation WeindatenbankAPP in der jeweils aktuellen Version. Der Funktionsumfang entspricht der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung und der jeweils aktuellen Preisliste.
Bereitstellung der Webapplikation auf der Infrastruktur von Weindatenbank als Software-as-a-Service (SaaS). Dem Vertragspartner wird auf der Infrastruktur von WeindatenbankAPP die Webanwendung zur Nutzung zur Verfügung gestellt. In diesem Fall sind das Hosting und die damit verbundenen Leistungen Vertragsgegenstand.
Somit wird die Webapplikation auf den Server von Weindatenbank gehostet und Weindatenbank nimmt die laufende Wartung, die Datensicherung etc. sowie die Installation von Fehlerbehebungen und Updates vor. Dem Vertragspartner werden sämtliche Fehlerbehebungen-Fixes und Updates im Rahmen des Vertrages zur Verfügung gestellt und durch WeindatenbankAPP in deren Applikationsumgebung installiert und konfiguriert.
Vertragslaufzeit
Das Vertragsverhältnis beginnt mit Vertragsunterfertigung bzw. mit der Überweisung der vorgeschriebenen Jahresgebühr und wird jeweils auf 12 Monate abgeschlossen. Das Vertragsverhältnis endet mit Ablauf des Abonnement-Zeitraums und kann durch Überweisung der aktuellen Jahresgebühr auf weitere 12 Monate verlängert werden.
Leistungsänderung
WeindatenbankAPP kann die Leistungen und die Funktionalität der Webapplikation jederzeit in einer für den Vertragspartner zumutbaren Weise ändern. Eine Änderung ist insbesondere dann zumutbar, wenn sie aus wichtigem Grund erforderlich ist.
Vergütung
Die laufenden Abonnement-Vergütungen werden jährlich im Voraus jeweils vor Beginn des Abonnement-Zeitraums fällig.
Erbringt die WeindatenbankAPP, in diesem Vertrag nicht ausdrücklich genannte Leistungen, wie beispielsweise Programmierleistungen oder Supportleistungen werden die erbrachten Leistungen ents prechend dem in aktuellen Stundensatz gesondert verrechnet. Die Vergütung für diese individuellen Leistungen ist sofort nach Zugang der Rechnung fällig.
Im Falle einer Vertragsauflösung – unabhängig vom Grund – oder im Insolvenzfall der Weindatenbank wird dem Vertragspartner ein Datenbank-Export seiner gesamten Daten zur Verfügung gestellt und die Daten am Server von Weindatenbank gelöscht.
§ 3. Datenschutz
Die WeindatenbankAPP legt höchstes Augenmerk auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Datensicherheit und legt diesem Vertrag das Datenschutzgesetz in der jeweils gültigen Fassung zu Grunde. Vor allem die sensiblen Daten des Auftraggebers werden aufgrund hoher Sicherheitsstandards der Hard- und Software und der damit verbundenen Prozesse bestmöglich geschützt.
Weitere Informationen hierzu sind in der Datenschutzerklärung zu finden.
Datenverschlüsselung
Sämtliche verarbeitete Daten werden in einer professionellen Datenbank gespeichert und gesichert. Bei ausdrücklicher Beauftragung durch den Vertragspartner können die Daten verschlüsselt übertragen werden. In diesem Fall werden die verarbeiteten Daten mit Secure Socket Layer Verschlüsselung (128/256 Bit permanente SSL-Verschlüsselung) vor fremden Zugriffen abgeschirmt.
Die WeindatenbankAPP hält die Daten der Vertragspartner unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen verschlossen. Der Vertragspartner kann mit sicherem 256-Bit SSL verschlüsseltem Login dessen Daten zugreifen und diese jederzeit sichten und bearbeiten
§ 4. Gewährleistung
Die WeindatenbankAPP leistet Gewähr dafür, dass alle Leistungen nach dem Stand der Technik zum Zeitpunkt der Erbringung mängelfrei und brauchbar sind, ohne allen denkbaren Anwendungsbedingungen zu genügen. Die Entscheidung über Art und Weise der technischen Umsetzung obliegt ausschließlich der WeindatenbankAPP, etwaige andere Möglichkeiten der Umsetzung stellen keine Mängel dar.
Die Gewährleistung ist ausgeschlossen für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, fehlerhafte Installation, geänderte Betriebssystemkomponenten, Schnittstellen oder Parameter, Änderung des Content-Management-Systems, Verwendung ungeeigneter Organisationsmittel und Datenträger, soweit solche vorgeschrieben sind, abnormale Betriebsbedingungen und Änderungen, die vom Vertragspartner selbst oder Dritten vorgenommen wurden.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate. Im Falle von Mängeln, hat der Vertragspartner die Mängel der WeindatenbankAPP unverzüglich schriftlich zu rügen. Der Vertragspartner ist verpflichtet Weindatenbank bei der Beseitigung der Mängel unentgeltlich unterstützen und dieser insbesondere alle notwendigen Unterlagen, Daten etc. zur Verfügung stellen, die zur Analyse und Beseitigung der Mängel notwendig sind. Verletzt der Vertragspartner seine Rügeobliegenheit oder seine Mitwirkungspflicht bei der Mängelhebung, verliert der Vertragspartner seine Ansprüche gegenüber WeindatenbankAPP.
§ 5. Schadenersatz
Die Nutzung der von der WeindatenbankAPP erbrachten Dienstleistungen erfolgt auf eigenes Risiko. WeindatenbankAPP übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden infolge technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehlern, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe, soweit nicht wegen Vorsatzes zwingend gehaftet wird. WeindatenbankAPP haftet nicht für entgangene Gewinne und Folgeschäden.
Haftungsansprüche gegen WeindatenbankAPP, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen oder durch fehlerhafte und unvollständige Informationen verursacht wurden, sind auf grobes Verschulden und Vorsatz beschränkt. Die Haftung wegen leichter Fahrlässigkeit ist ausdrücklich ausgeschlossen. Der tatsächlich eingetretene Schaden ist vom Vertragspartner nachzuweisen. Die Ersatzpflicht umfasst nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten. Die Haftung von WeindatenbankAPP ist je Schadensfall mit einem Höchstbetrag von € 1.000,00 begrenzt.
§ 6. Nutzungsrechte
WeindatenbankAPP räumt dem Vertragspartner im Falle der Installation das zeitlich unbegrenzte, ansonsten das mit der Vertragslaufzeit begrenzte, entgeltliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Nutzungsrecht der Webapplikation WeindatenbankAPP ein.
Über die Zwecke dieses Vertrages hinaus ist der Vertragspartner nicht berechtigt, die Webapplikation WeindatenbankAPP als seine eigenen Daten zu nutzen, zu vervielfältigen, herunterzuladen oder Dritten außerhalb des vereinbarten Nutzerkreises zugänglich zu machen. Wird die Software durch den Vertragspartner Dritten zugänglich gemacht, haftet der Vertragspartner neben dem Dritten Weindatenbank für den dadurch entstandenen Schaden, insbesondere für den entgangenen Gewinn.
Alle Urheberrechte und Verwertungsrechte, insbesondere die Verbreitungs- und Vervielfältigungs-und Bearbeitungsrechte an den erbrachten Leistungen (Programme, Dokumentationen, Designs etc.) stehen WeindatenbankAPP zu.
Die Urheberrechte und Verwertungsrechte, insbesondere die Verbreitungs- und Vervielfältigungs- und Bearbeitungsrechte verbleiben bei WeindatenbankAPP. Der Vertragspartner ist jedoch berechtigt, die Applikation und den Quellcode auf seine Kosten für seine eigene Nutzung weiterzuentwickeln.
§ 7. Schlussbestimmungen
Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist 1220 Wien. Vertrags- und Verhandlungssprache ist Deutsch. Alle Nebenabreden und Absprachen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.